Rede des nordrhein-westfälischen FDP-Landesvorsitzenden
Jürgen W. Möllemann, MdL
Liebe Parteifreunde und Parteifreundinnen:
Wolfgang Kubicki hat uns mit der Schleswig-Holstein-FDP zu Jahresbeginn eine grandiose Steilvorlage geliefert. Wir Freie Demokraten in Nordrhein-Westfalen konnten sie im Mai in einen schönen Sieg verwandeln.
Das war nur möglich, weil wir uns im Dezember 1999 ein scheinbar unmögliches Ziel gesetzt hatten: 8%.
Ich sehe noch die Gesichter der Düsseldorfer Journalisten , als ich in jenem Dezember der Landespressekonferenz unsere Strategie für die Landtagswahl vorstellte und mit dem Schild 8% ins Bild setzte.
Erinnern wir uns bitte: Fünf Jahre vorher waren wir in NRW an der 5%-Hürde gescheitert. Eine Serie von Katastrophen zwischen 1,x und 3,y lag nach der Bundestagswahl 1998 hinter uns. Das Wort von der Splitterpartei F.D.P. ging um.
Liebe Parteifreunde und Parteifreundinnen:
Wir neigen alle dazu, Unangenehmes schnell zu vergessen. Das hilft uns als Menschen oft, in der Politik ist das tödlich. Hätten Wolfgang Kubicki und ich unsere Landesparteien nicht von einer Radikalkur überzeugen können, hätten wir die Serie 1,x bis 3,y fortgesetzt.
3% gaben die Demoskopen der NRW-FDP in jenem Dezember. Fast 10% gaben uns die Wählerinnen und Wähler 5 Monate später – und Sie wissen: in NRW gibt es nur eine Stimme.
11% ist das neueste Umfrage-Ergebnis für die FDP auf Bundesebene.
Liebe Parteifreunde und Parteifreundinnen:
Nehmen wir unsere Herzen in die Hand. Lassen Sie uns einen neuen Sieg möglich machen. Indem wir uns das scheinbar unmögliche Ziel für die Bundestagswahl setzen: 18%.
Oberflächliche Kritiker und Kleingeister sagen: eure Siege in Kiel und Düsseldorf verdankt ihr doch nur dem schlechten Zustand der CDU. Was für ein dummes Argument – zumal in der Fußball-Saison.
Natürlich ist die Schwäche des Gegners ein Vorteil: Aber doch nur für den, der ihn strategisch nutzt!!
Dass CDU oder SPD oder Grüne oder alle nicht gut dastehen, ist überhaupt noch kein Grund, FDP zu wählen! Die Motive, überhaupt zu wählen und dann noch die FDP, mussten wir in Kiel und Düsseldorf und müssen wir im Bund schon selbst liefern
kurzum: durch eine mitreißende – professionelle - Kampagne, in der alles glaubwürdig und überzeugend zusammenpasst
Das ist in Kiel und Düsseldorf gelungen. So muss es nun weitergehen, weil wir eine einzigartige Chance nicht verstreichen lassen dürfen.
Glauben Sie um Gottes Willen nicht, eine unverdiente Pechsträhne sei vorbei, nun wären wir verdienter Weise wieder auf der Gewinner-Straße, die FDP erneut dritte Kraft, jenes Waagscheißerle, ohne das nicht regiert werden kann. Die Wende hätten sozusagen nicht einmal diese zwei Außenseiter Kubicki und Möllemann mit ihren verrückten Ideen und fragwürdigen Auftritten verhindern können.
Nein, nein, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde:
Wolfgang Kubicki und ich haben gewonnen, weil wir es anders, sehr anders gemacht haben. Weil die Schleswig-Holstein- und die NRW-FDP den Mut hatten, unsere eigenständigen Strategien und ungewöhnlichen Kampagnen durchzuhalten, als sie angezweifelt wurden – auch aus den eigenen Reihen. Ich möchte sonst nicht zurückschauen, sondern vorwärts blicken. Aber wer während der NRW-Kampagne unser Ziel von 8% öffentlich in Zweifel gezogen hat, sollte jetzt nicht so tun, als sei er für das Ergebnis von fast 10% verantwortlich.
Liebe Parteifreunde und Parteifreundinnen:
Lassen Sie mich in aller Kürze und daher unvollständig begründen, weshalb ich mit aller Leidenschaft an Sie appelliere: Packen wir das Projekt 18 an.
Nichts ist schwieriger zu ändern als feste Bilder in den Köpfen der Menschen. Ein solches Bild ist das von der alten deutschen Parteienlandschaft. Da gab es zwei "richtige" Parteien, CDU und SPD: sie stellen Parlaments-Präsidenten, Bundeskanzler und Ministerpräsidenten. Und dann gab es die FDP: die stellt Vize-Parlamentspräsidenten, Vizekanzler und Vize-Ministerpräsidenten. Die Grünen haben nicht vor, dieses Zwei-Klassen-System von Parteien in Frage zu stellen: Sie wollen nur die alte Rolle der FDP.
Richten wir unseren Blick auf Europas Parteien-Landschaft. Gibt es da gemeinsame Entwicklungen? Ja. Auf zwei möchte ich Ihre Aufmerksamkeit lenken:
Liebe Parteifreunde und Parteifreundinnen:
Das Neue an der west-europäischen Parteien-Landschaft nach dem Kollaps des Nazi-Regimes waren die Christdemokraten. In der Bonner Republik waren sie die "strukturelle Mehrheitspartei" – ein historisches Zitat von Ralf Dahrendorf.
Sie dominierten die west-europäische Politik bis zum Kollaps des Sowjetkommunismus. Das war kein Zufall. Alles, was nach Rechts roch, war durch die Nazis stigmatisiert. Die Christdemokraten okkupierten die Mitte. Den Mix aus Staats- und Marktwirtschaft, die Zunftordnung aus Kammern, Innungen und Gewerkschaften begründeten sie "christlich". So bildeten die C-Parteien ein wirkungsvolles Bollwerk gegen Kommunismus und Sozialismus im Westen, gegen Links.
Das Rezept war so erfolgreich, dass westliche Sozialisten und Sozialdemokraten sich der Blaupause nicht entziehen konnten – die SPD im "Godesberger Programm". Der Antimarxismus hatte im Westen bei den Massen machtpolitisch gesiegt, der Antifaschismus im Zeitgeist der Eliten.
Seit dem Fall der Mauer beobachten wir den steten Niedergang der Christdemokraten. Das ist kein Zufall. Nach dem Kollaps des Sowjet-Imperiums braucht es den christdemokratischen Limes nicht mehr.
Verwechseln wir bitte diese strategische Ursache für das Ende des Projekts C nicht mit den Anlässen des Niedergangs. Wer so lange das Sagen hatte, "musste" zwangsläufig jenes Machtmissverständnis entwickeln und jene Strukturen ausprägen, die den Fall einer christdemokratischen Partei nach der anderen auslöste.
In Italien implodiert die Democrazia Christiana 1993, ihre drei Nachfahren bringen zusammen (!) 12% auf die Wahlwaage. 1989 hatte die ÖVP 43%, jetzt 25. Die niederländische CDA stürzte im selben Zeitraum von 35 auf 18%. Die belgischen Christdemokraten rutschten von 40% im Jahr 1960 bis 1999 auf 20.
Die CDU und der Wandel der deutschen Parteien-Landschaft insgesamt sind so spät dran, weil die deutsche Wiedervereinigung alles überdeckt und aufgeschoben hat. Nicht wegen Kohls Finanz- und Machtskandal ist die CDU – auch nach Merz und Merkel – unverändert in der Krise, sondern weil das "System Kohl" nicht mehr funktioniert. Weil es das natürliche Ende des christdemokratischen Projekts nicht noch länger verzögern kann!
Liebe Parteifreunde und Parteifreundinnen:
Lassen wir uns von den Kämpfen in der SPD zwischen den nostalgischen Roten und den Reformern nicht irremachen. Verwechseln wir den taktischen Einsatz der alten Genossen-Rhetorik nicht mit dem tiefgreifenden politischen Kurswechsel. Das macht die SPD nicht zu einer liberalen Partei im europäischen Sinn, wohl aber im amerikanischen. Die SPD und ihre Schwestern in Europa sind nicht nur auf dem Wege zu Blairs New Labour, sondern noch mehr zu Clintons Demokraten. Es bleibt ihnen auch gar nichts anderes übrig. Mit der alten Industrie schrumpft die Zahl der Industrie-Arbeiter. Dem Projekt S kommen die Stammwähler abhanden. Mit der alten Industrie stirbt die alte SPD.
Die Gewerkschaften leiden an Mitglieder-Auszehrung. Die Kategorie "Ich wähle CDU, weil ich katholisch bin" verschwindet. Unternehmen verlassen ihre Verbände, um sich dem lähmenden Griff der Gewerkschaften zu entziehen. Die Zahl der Kammer-Verweigerer wächst. Immer mehr Menschen nehmen die Dinge selbst in die Hand, weil sie von den alten Institutionen nichts Vernünftiges mehr erwarten.
Der Kampf um die neue Mitte folgt aus der Auflösung der alten sozialen Milieus. Kurz: So gut wie alles ordnet sich neu. Die Karten für die Zusammensetzung des deutschen Parteien-Systems werden neu gemischt. Das ist der Grund für meinen fast unbegrenzten Optimismus.
Liebe Parteifreunde und Parteifreundinnen:
Bis jetzt deutet nichts darauf hin, dass die CDU das Elementare ihrer Krise erkannt hätte. Mein Eindruck ist vielmehr, dass sie meint, das Schlimmste sei vorbei, nun gehe es einfach zurück in die alte Konstellation: Den Wettbewerb mit der SPD, wer mehr über die 40% hinauskommt.
In der SPD haben in der Führungs-Etage Etliche den Prozess der Umwandlung zu einer Partei wie den amerikanischen Demokraten eingeleitet. Die mittleren Funktionäre kämpfen Rückzugsgefechte. Die Richtung ist nicht mehr die Frage, nur das Tempo.
Die Grünen machen alle Fehler der FDP nach – schneller und schlimmer. Sie sind die letzte Lagerpartei: Funktion statt Inhalte, Dienstwagen statt Grundsätze.
Im Osten bieten die Größen-Verhältnisse - nicht die politischen Strukturen - von CDU, PDS und SPD einen Vorgeschmack auf die Parteien-Landschaft von morgen: Auf Wahlergebnisse von Volksparteien um die 30 statt um die 40%.
Schauen wir nach Europa: Mehr als zwei Parteien um 20 bis 30% sind die Regel. Unsere liberalen Schwestern sind unter ihnen.
Liebe Parteifreunde und Parteifreundinnen:
Die Zeit der politischen Glaubenskriege ist vorbei. Herrschaft des Rechts, Marktwirtschaft und Demokratie bilden heute den politischen Kern aller demokratischen Parteien. Wie viel von den Dreien, mit wie viel Mut und mit welcher Konsequenz? So zeigen sich mehr und mehr die wahren Unterschiede. Das aber hängt in der alten und neuen Massenmedien-Demokratie von Personen ab, die politische Ziele repräsentieren .
Weil die Glaubenskriege vorbei sind, ist auch die politische Lager-Zeit vorbei. Und die von sogenannten christlichliberalen und sozialliberalen Koalitionen – mit und ohne Bindestriche. Eine Koalition ist keine ideologische Heirat, sondern eine Verabredung zeitlich begrenzter konkreter Politik-Ziele. Ob das heute hier mehr für eine FDP-CDU-Regierung spricht und dort für eine FDP-SPD-Regierung, ist eine rein taktische Frage und vor allem eine an die Wähler und Wählerinnen. Demokratische Parteien können vor oder nach Wahlen sagen, was wann wo als sinnvoller erscheint.
Wer – außerhalb und innerhalb der FDP - meinte, ich wolle in "sozialliberale" Zeiten zurückkehren, hätte mich gründlich missverstanden. Ich setze mich nicht für den Auszug aus dem CDU-Lager ein, um ins SPD-Lager einzuziehen. Die Lager-Zeiten sind eben vorbei.
Nun müssen wir noch aus dem mentalen Gefängnis "dritte Kraft" ausbrechen. Dazu gehört auch, dass wir von unserer Vorliebe für das Zwei-Stimmen-Wahlrecht Abschied nehmen. Niemand kann wirklich sagen, wie viel oder wie wenig uns "die Zweitstimme" rechnerisch über die Jahrzehnte gebracht hat. Aber ganz sicher hat "die Zweitstimme" unserem eigenen Selbstverständnis und dem Bild der Menschen von der FDP schweren Schaden zugefügt: Wir wurden immer mehr als Partei der zweiten Wahl wahrgenommen und haben uns leider auch selbst immer mehr so missverstanden.
Eine Freidemokratische Volkspartei muss dem Ein-Stimmen-Wahlrecht den Vorzug geben; einem Ein-Stimmen-Wahlrecht mit Kumulieren und Panaschieren – zusammen mit einem kreativen Set von direkter Demokratie auf allen Ebenen.
Das Selbstverständnis unserer FDP muss sich von der Nischen-Partei zur Volkspartei mausern. Sehr viele Junge in unserer Partei, aber auch viele Alte stimmen diesem Ziel in meinen Begegnungen begeistert zu: Sie wollen - wie ich - nicht länger die Hilfstruppe anderer Parteien sein, sondern eigenständig und selbstbewusst genau so voll genommen werden wie CDU und SPD.
Nach unseren Siegen in Kiel und Düsseldorf muss sich eine selbstbewusste Partei Freier Demokraten auf eine Parteien-Landschaft einstellen, die im Wettbewerb von drei Kräften gestaltet wird, nicht mehr von zwei ersten und einer dritten Kraft. Ich will – und dafür arbeite ich - diese neue Parteien-Landschaft: In der die klassischen Parteien am Besten ähnlich groß sind. So dass keine in die Versuchung gerät, eine andere nicht für voll zu nehmen.
Sie werden sich vielleicht fragen: Gibt es für das Projekt 18 – also die Freidemokratische Volkspartei - überhaupt genug Wähler? In wenigen Fragen gibt es eine so eindeutige Übereinstimmung in den vielen Umfragen der letzten Jahre, Monate und Wochen: Der Anteil der Wechselwähler beträgt 40 bis 50% - Tendenz steigend. Der neueste Befund: Über 30% der Wahlberechtigten können sich vorstellen, FDP zu wählen.
Freunde, worauf warten wir noch?
Ich habe der NRW-Presse im Dezember 1999 die strategischen Zielgruppen unserer Kampagne genannt und wie wir sie erreichen wollten: Die unter 30-Jährigen, die (potentiellen) Nichtwähler und die Internet-User. Alle Analysen zeigen übereinstimmend: Genau diesen Bürgerinnen und Bürgern verdanken wir unseren großen Wahlerfolg zu aller erst.
Angesprochen haben wir sie mit einer unkonventionellen Kampagne nach dem Motto: Regeln brechen. Wir haben uns während der Kampagne jeden Tag gefragt: Machen wir es so sehr anders, sind unsere Bilder so sprechend, dass uns die Massenmedien gar nicht ignorieren können? Ist unser Internet-Auftritt so unterhaltsam, so reich an Interaktion und so inhaltsstark zugleich, dass unsere virtuellen Besucher wiederkommen und mehr werden? Haben wir für die verschiedenen Medien den richtigen Auftritt gewählt? Und immer wieder: Wie inszenieren wir unsere Wort-Botschaften als Bilder? Denn Bilder bleiben in den Köpfen der Menschen, Worte sind allzu flüchtig.
Die Kampagne hat für uns die Werkstatt 8 geführt: ein Team von 5 hoch-motivierten Profis, die keinen Zweifel an unserem Erfolg hatten, von denen vier nach dem Wahltag wieder ihrer Profession nachgehen. Die Fünf arbeiteten praktisch ohne Pause und einem Riesenspaß. Ohne die Friktionen und Querelen, wie wir sie in allen Büros kennen. Sie lenkten die Arbeit der Agenturen, steuerten den Einsatz des Spitzenkandidaten und verzahnten die externe Kampagne mit den internen Diensten der Landesgeschäftsstelle für den Wahlkampf der Kandidaten und Gliederungen.
Die Erarbeitung der Strategie und ihre Durchführung lagen in einer Hand: mit kurzen und schnellen Entscheidungswegen. Gremien können das nicht. Das liegt in der ganz anderen Natur ihrer Abläufe.
So, liebe Parteifreunde und Parteifreundinnen, müssen wir es in Zukunft immer halten. Für die Bundestagswahl 2002 brauchen wir:
Und dann, liebe Freunde, brauchen wir als Partei, die auf gleicher Augenhöhe mit CDU und SPD antritt, noch etwas: einen Kanzlerkandidaten!
Eines Tages während der NRW-Kampagne schickte die Sprecherin einer Frauengruppe unserem Kampagnen-Manager eine geharnischte E-Mail und beschwerte sich über eines unserer Plakate: Eine Frau am Steuer, ihr Mann daneben, beide offensichtlich abgenervt – darunter der Text: "Wie soll Ihre Frau anständig Auto fahren, wenn sie ständig nur im Stau steht?" Er fragte zurück, ob sich ihre Gruppe wohl je mit unserem Anti-Stau-Plakat befasst hätte, wenn wir unsere Botschaft nicht so provokativ verpackt hätten. Nach einigen Mails hin und her schrieb die inzwischen belustigte Beschwerdeführerin: Wir werden euch wählen, ihr Hunde.
Mein Team und ich könnten Ihnen noch ganz viele solcher Geschichten erzählen, die wir in einem intensiven Kontakt mit Bürgern und Bürgerinnen jeden Alters, vor allem aber ganz jungen Leuten erlebt haben. Sie alle machen mich ganz sicher: Unser Projekt 18 ist ein mutiges, aber realistisches Unterfangen. Wenn wir es denn nur mit ganzem Herzen wollen, mit aller Vernunft anpacken und zuversichtlich dabei bleiben – gegen allen Kleingeist, jeden Missmut und bösen Neid.
Liebe Parteifreunde und Parteifreundinnen:
Wolfgang Kubicki und ich werden mit unseren professionellen Mitstreitern den Vorschlag für eine Strategie des Projekts 18 erarbeiten und ihn sowohl der interessierten Öffentlichkeit wie der Partei vorlegen: den Landesverbänden, dem Bundesvorstand, Ihnen allen. Wir laden schon jetzt Jedermann und Jedefrau herzlich ein mitzudiskutieren und mitzumachen: bei einem wirklichen Neuanfang für unsere FDP.
Zur Vorbereitung und Durchführung der Strategie für die Freidemokratische Volkspartei entsteht in diesen Wochen aus dem Team unserer Werkstatt 8 die virtuelle Werkstatt 18 für Kiel und Düsseldorf. In der zurückliegenden Kampagne haben Außenstehende der fünf Personen großen Werkstatt 8 in politischen Sach-Fragen und kommunikativen Aufgaben online geholfen. Aus diesem Kern eines spontanen virtuellen Teams bilden wir nun ein gut organisiertes virtuelles Netzwerk: unsere Werkstatt 18. Sie wird das strategische und kommunikative Instrument unseres Projekts 18. Wenn Sie wollen, für die ganze FDP.
Die Liste derer, die am Projekt 18 aktiv interessiert sind, wird jeden Tag länger. Man muss nicht Mitglied der FDP sein, um "Anteile" am Projekt 18 zu erwerben. Wir gehen mit dem Projekt 18 an die "politische Börse": Jeder und Jede, der und die ideell, fachlich und/oder finanziell seinen und ihren Beitrag leisten will, ist herzlich eingeladen, sich zu melden - ab 1. August 2000 auf unserer neuen Homepage: www.werkstatt18.de
Liebe politische Freunde und Freundinnen:
Vielleicht habe ich etwas lange gebraucht, um der gründlichen Überlegung und der Kontinuität mehr Platz neben meiner angeborenen Spontaneität und meinem chronischen Tatendrang einzuräumen. Bitte nehmen Sie mir eines ab:
Nach so vielen Jahren Politik habe ich einen großen Traum. Ich möchte, dass unsere, meine FDP nicht mehr gegen den Abstieg kämpft. Ich möchte, dass wir um die Meisterschaft kämpfen. Ich möchte, dass wir auf Sieg setzen, statt auf Platz. Ich möchte, dass wir das Tal der Tränen nie mehr sehen. Ich sehe viele außerhalb und innerhalb der FDP, die uns dabei gerne helfen wollen. Freunde, enttäuschen wir sie nicht.
Tarnen wir Verzagtheit nicht als Bescheidenheit. Werfen wir Vorbehalte und Vorsicht über Bord. Wir haben nur das Kümmer-Dasein des Auch-ein-bisschen-dabei-Seins zu verlieren und alles zu gewinnen.
Wir werden im Herbst einen Sonderparteitag zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik haben. Ich würde mich freuen, wenn ich dort über die Fortschritte des Projekts 18 berichten dürfte.
Auf Leute, macht alle mit beim Projekt 18 und der Sieg ist unser. Und Leute: Wir werden keine Langeweile haben. Glück auf!